Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 23.09.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragen
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2. Bauanfragen
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2.1. Bauvoranfrage über den Anbau eines Maschinen- und Geräteschuppens sowie Neubau eines Gartenhauses, Gemarkung Oberwihl Flst. Nr. 503/1
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2.2. Antrag auf Einbau einer Wohnung im ehem. Ökonomieteil samt Balkon, Gemarkung Görwihl Flst. Nr. 3169
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2.3. Antrag auf Aufbau einer Schleppgaube und einer Wiederkehr, Gemarkung Segeten Flst. Nr. 767
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2.4. Kenntnisgabeverfahren: Abbruch des ehem. Wohnteils vom Ökonomie- und Wohngebäudes, Gemarkung Segeten Flst. Nr. 767
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2.5. Antrag auf Umbau zu einem Wohnhaus, Gemarkung Strittmatt Flst. Nr. 29
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2.6. Antrag auf Neubau eines Zimmereibetriebs, Gemarkung Görwihl Flst. Nr. 4155/3
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2.7. Nachtragsplanung - Neubau einer Garage (geänderte Ausführung), Gemarkung Hartschwand Flst. Nr. 34
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2.8. Antrag auf Anbau eines Holzlagers, Gemarkung Segeten Flst. Nr. 147/1
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2.9. Antrag auf Abbruch eines Schuppens und Neubau einer Garage, Gemarkung Rüßwihl Flst. Nr. 20
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2.10. Antrag auf Anbau eines Geräteraums an bestehende Garage, Gemarkung Rüßwihl Flst. Nr. 633
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3. Abwasserbeseitigung Engelschwand - Stilllegung Kläranlage
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4. Vereinsförderung - Entwässerung Vereinsheim Tennisclub Görwihl
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5. Feststellung des Jahresabschlusses 2023
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6. Regionalplan - Stellungnahme zu den Teilfortschreibungen Windenergie und Freiflächen-Photovoltaik
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7. Schulbaufinanzierung Stadt Bad Säckingen - Beteiligung Umlandgemeinden
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8. Kläranlage Görwihl - Vergabe Lieferung und Montage einer PV-Anlage
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9. Vergabe - Nachtrag für Metallbauarbeiten der Fluchttreppe Grundschule Görwihl
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10. Vergabevollmacht - "Schreiner- und Metallbauarbeiten Türen" zur Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen Grundschule Görwihl
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11. Vergabevollmacht - Herstellung von Fundament, Betonpflaster und Stützwand für das Streusalzsilo
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12. GPA-Prüfung - Abschluss der Prüfung der Bauausgaben 2015 - 2020
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13. Mitteilungen aus der Verwaltung
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14. Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.1. Bauvoranfrage über den Anbau eines Maschinen- und Geräteschuppens sowie Neubau eines Gartenhauses, Gemarkung Oberwihl Flst. Nr. 503/1
Bauvoranfrage über den Anbau eines Maschinen- und Geräteschuppens sowie Neubau eines Gartenhauses, Gemarkung Oberwihl Flst. Nr. 503/1
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.2. Antrag auf Einbau einer Wohnung im ehem. Ökonomieteil samt Balkon, Gemarkung Görwihl Flst. Nr. 3169
Antrag auf Einbau einer Wohnung im ehem. Ökonomieteil samt Balkon, Gemarkung Görwihl Flst. Nr. 3169
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.3. Antrag auf Aufbau einer Schleppgaube und einer Wiederkehr, Gemarkung Segeten Flst. Nr. 767
Antrag auf Aufbau einer Schleppgaube und einer Wiederkehr, Gemarkung Segeten Flst. Nr. 767
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.4. Kenntnisgabeverfahren: Abbruch des ehem. Wohnteils vom Ökonomie- und Wohngebäudes, Gemarkung Segeten Flst. Nr. 767
Kenntnisgabeverfahren: Abbruch des ehem. Wohnteils vom Ökonomie- und Wohngebäudes, Gemarkung Segeten Flst. Nr. 767
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Das Verfahren wird zur Kenntnis genommen
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.5. Antrag auf Umbau zu einem Wohnhaus, Gemarkung Strittmatt Flst. Nr. 29
Antrag auf Umbau zu einem Wohnhaus, Gemarkung Strittmatt Flst. Nr. 29
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.6. Antrag auf Neubau eines Zimmereibetriebs, Gemarkung Görwihl Flst. Nr. 4155/3
Antrag auf Neubau eines Zimmereibetriebs, Gemarkung Görwihl Flst. Nr. 4155/3
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja12
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.7. Nachtragsplanung - Neubau einer Garage (geänderte Ausführung), Gemarkung Hartschwand Flst. Nr. 34
Nachtragsplanung - Neubau einer Garage (geänderte Ausführung), Gemarkung Hartschwand Flst. Nr. 34
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.8. Antrag auf Anbau eines Holzlagers, Gemarkung Segeten Flst. Nr. 147/1
Antrag auf Anbau eines Holzlagers, Gemarkung Segeten Flst. Nr. 147/1
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.9. Antrag auf Abbruch eines Schuppens und Neubau einer Garage, Gemarkung Rüßwihl Flst. Nr. 20
Antrag auf Abbruch eines Schuppens und Neubau einer Garage, Gemarkung Rüßwihl Flst. Nr. 20
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.10. Antrag auf Anbau eines Geräteraums an bestehende Garage, Gemarkung Rüßwihl Flst. Nr. 633
Antrag auf Anbau eines Geräteraums an bestehende Garage, Gemarkung Rüßwihl Flst. Nr. 633
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Abwasserbeseitigung Engelschwand - Stilllegung Kläranlage
Abwasserbeseitigung Engelschwand - Stilllegung Kläranlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Vereinsförderung - Entwässerung Vereinsheim Tennisclub Görwihl
Vereinsförderung - Entwässerung Vereinsheim Tennisclub Görwihl
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Feststellung des Jahresabschlusses 2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2023
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Regionalplan - Stellungnahme zu den Teilfortschreibungen Windenergie und Freiflächen-Photovoltaik
Regionalplan - Stellungnahme zu den Teilfortschreibungen Windenergie und Freiflächen-Photovoltaik
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Schulbaufinanzierung Stadt Bad Säckingen - Beteiligung Umlandgemeinden
Schulbaufinanzierung Stadt Bad Säckingen - Beteiligung Umlandgemeinden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Kläranlage Görwihl - Vergabe Lieferung und Montage einer PV-Anlage
Kläranlage Görwihl - Vergabe Lieferung und Montage einer PV-Anlage
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Vergabe - Nachtrag für Metallbauarbeiten der Fluchttreppe Grundschule Görwihl
Vergabe - Nachtrag für Metallbauarbeiten der Fluchttreppe Grundschule Görwihl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Vergabevollmacht - "Schreiner- und Metallbauarbeiten Türen" zur Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen Grundschule Görwihl
Vergabevollmacht - "Schreiner- und Metallbauarbeiten Türen" zur Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen Grundschule Görwihl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Vergabevollmacht - Herstellung von Fundament, Betonpflaster und Stützwand für das Streusalzsilo
Vergabevollmacht - Herstellung von Fundament, Betonpflaster und Stützwand für das Streusalzsilo
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. GPA-Prüfung - Abschluss der Prüfung der Bauausgaben 2015 - 2020
GPA-Prüfung - Abschluss der Prüfung der Bauausgaben 2015 - 2020
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:30 - 23:00
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Öffentlicher Teil: 19:30 - 21:40
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Sitzungssaal Rathaus
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Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 23.09.2024
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